Die 30. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, 05.09.2019, um 19:00 Uhr im Sitzungsraum C, Rathaus, Wilhelm-Leuschner-Straße 75 statt.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.
Tagesordnung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 05.09.2019 :
1. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
2. Mitteilungen des Magistrates
3. Berichte der Ausschüsse und aus Gremien
4. Stadt Griesheim, Verzicht auf die Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechts
5. Bebauungsplan "Wilhelm-Leuschner-Straße/ Parsevalstraße/ Jahnstraße/ Am Schwimmbad – 7. Änderung" (Bplan 26) – Beschluss über die Abwägung und Satzungsbeschluss
6. Bebauungsplan "Wilhelm-Leuschner Straße/ August-Bebel Straße/ Bessunger Straße/ Friedrich-Ebert Straße – 2. Änderung" (Bplan 32):
7. Bebauungsplan "Rübgrund IV – 11. Änderung" (Bplan 65)
8. Bebauungsplan "Am Hegelsberg – 6. Änderung" (Bplan 6): Beschluss über die Offenlage
9. Bebauungsplan "An der Flughafenstraße – 2. Änderung" (Bplan 1): Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss
10. Stadt Griesheim, Haushalt - Beschluss über die Durchführung investiver Maßnahmen im Budget 5
11. Stadt Griesheim, Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Behördenrufnummer 115
12. Ausschluss zur Aufstellung von Altkleidercontainern auf öffentlichen Straßen
13. "Anpflanzung von Bäumen in der Stadt", Antrag der SPD-Fraktion
13.1. Änderungsantrag "Anpflanzung von Bäumen in der Stadt", Antrag der Fraktionen CDU, B90/Grüne, WGG, FDP
14. "Prüfung der Möglichkeit der Einrichtung von Fahrradstraßen", Antrag der FDP-Fraktion
15. "Umsetzung und Pflege der städtischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für Eingriffe in Natur und Landschaft", Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
16. Anfragen und Anregungen
Martina Bott
Stadtverordnetenvorsteherin