Die 22. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, 20.07.2023, um 19:00 Uhr im Sitzungsraum C, Rathaus, Wilhelm-Leuschner-Straße 75 statt.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
2. Mitteilungen des Magistrates
3. Berichte der Ausschüsse und aus Gremien
4. "Machbarkeitsstudie zweigleisiger Ausbau der Straßenbahn von der Wagenhalle bis zum Platz Bar-le-Duc", Antrag der Fraktion B90/Grüne
5. Straßenbennenung "Griesheimer Anger"
6. Griesheimer Anger; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen außerhalb des Hauptgeltungsbereichs
7. Bebauungsplan „Griesheimer Anger“ (Bplan 111) – Beschluss über die Offenlage in Verbindung mit den notwendigen Teilbeschlüssen
8. 3. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
9. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über das Erheben von allgemeinen Verwaltungskosten (Gebühren und Auslagen) für den Geltungsbereich der Stadt Griesheim (Verwaltungskostensatzung)
10. Eingruppierung des Kita-Personals unter dem Aspekt der Mitarbeiterbindung und -gewinnung
11. Anfragen und Anregungen
Ingrid Zimmermann
Stadtverordnetenvorsteherin