Die 36. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, dem 14.05.2020, um 19.00 Uhr in der Hegelsberghalle , Sterngasse 75 statt.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.
Tagesordnung
1. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
2. Mitteilungen des Magistrates
3. Berichte der Ausschüsse und aus Gremien
4. Einbringung des 1. Nachtragshaushaltes für das Haushaltsjahr 2020
5. Haus Waldeck – 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2020
6. Grundsatzbeschluss zur Verwendung der Mittel aus der Hessenkasse
7. Haus Waldeck - Feststellung des Jahresabschluss des Eigenbetriebes zum 31.12.2018
8. Haus Waldeck - Prüfung des Jahresabschluss 2019 - Bestellung der Prüfer
9. Bebauungsplan "Rübgrund IV – 11. Änderung" (Bplan 65): Beschluss über die Offenlage
10. "Informationstafeln "Grünes Laub" und historisches Rathaus in der Oberndorfer Straße", Antrag der WGG-Fraktion
11. "Errichtung einer Unterstellmöglichkeit auf dem Busparkplatz Am Felsenkeller", Antrag der SPD-Fraktion
12. "Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen, Leerstand vermeiden", Antrag der SPD-Fraktion
13. Anfragen und Anregungen
Martina Bott
Stadtverordnetenvorsteherin
