Die 10. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, 07.04.2022 um 19.00 Uhr in der Hegelsberghalle, Sterngasse 75 statt.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
2. Mitteilungen des Magistrates
3. Berichte der Ausschüsse und aus Gremien
4. 2. Finanzbericht zum 31.12.2021
5. Standortsuche Naturkindertagesstätte
6. Erwerb von Anteilen an der Beteiligungsgesellschaft Kommpakt in der 2. Erwerbsrunde bis 30.06.2022
7. Vorbereitende Maßnahmen zur Einführung eines Stadtbusverkehrs – Einleitung des Vergabeverfahrens
8. Bebauungsplan "Wohngebiet Südwest – 7. Änderung" (Bplan102) – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
9. Neufassung der Satzung des Seniorenbeirats der Stadt Griesheim
10. Personalangelegenheit, Gewährung einer außertariflichen Fachkräftezulage an die Erzieher*innen in den KiTas der Stadtverwaltung Griesheim
11. Straßenbenennung Raingasse
12. Wahl einer in der Altenarbeit besonders erfahrenen Person als Stellvertreterin für die Betriebskommission des Eigenbetriebes Haus Waldeck
13. Stadt Griesheim, Verleihung von Ehrenbezeichnungen nach § 28 Abs. 2 HGO
14. Rübgrund V: Erwerb des Grundstücks Flur 43 Flurstück 209/2
15. Rübgrund V: Erwerb des Grundstücks Flur 43 Flurstück 184 und Veräußerung der Grundstücke Flur 20 Flurstück 160 und 159
16. Rübgrund V: Erwerb des Grundstücks Flur 43 Flurstück 181 und Veräußerung Flur 41 Flurstück 198
17. "Die lokale Energiewende beschleunigen und die Abhängigkeit von fossilen Energien reduzieren – mittelfristig wirksames Maßnahmenpaket", Antrag der Fraktion B 90/Grüne
18. "Die lokale Energiewende beschleunigen und die Abhängigkeit von fossilen Energien kurzfristig reduzieren – Umstieg auf Biogas", Antrag der Fraktion B 90/Grüne
19. Anfragen und Anregungen
Ingrid Zimmermann
Stadtverordnetenvorsteherin