Die 15. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, 10.11.2022 um 19.00 Uhr im Zöllerhannes, Schaafgasse 2 statt.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
2. Mitteilungen des Magistrates
3. Berichte der Ausschüsse und aus Gremien
4. Gleichstellungsplan 2019 bis 2024 für die Stadtverwaltung Griesheim, Bericht über die Umsetzung der Maßnahmen 2019 bis 2021
5. Neuaufstellung Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan - Beschluss über Flächendarstellung im Entwurf zum FNP – hier: Lfd.-Nr.: 9 / "Erweiterung Kläranlage"
6. Wahl der Vertreterinnen/ Vertreter und Stellvertrerinnen / Stellvertreter des Personalrates für die Betriebskommission Haus Waldeck
7. Abfallwirtschaft, Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem ZAW
8. Rübgrund V: Erwerb des Grundstücks Flur 43 Nr. 168
9. Stadt Griesheim; Gewährung von Bürgschaften als wohnungspolitische Maßnahme zur Gewinnung von zusätzlichem Wohnraum im unteren Preissegment
10. Informationen zur Haushaltsplanung 2023
11. Erneute Beschlussfassung Satzung 1. Nachtragshaushalt 2022
12. Aufnahme des Vereins „Katzencamp Griesheim e.V.“ in die Liste 1 der Förderungsrichtlinien für Vereine und Gruppen
13. Stadt Griesheim, Bürgerbeteiligung, Beschluss der 2. Vorhabenliste der Stadt Griesheim
14. "Förderung von Photovoltaik in Griesheim", Antrag der FDP-Fraktion
14.1 "Förderung von Photovoltaik in Griesheim – Ergänzung des ursprünglichen Antrages", Antrag der FDP-Fraktion
14.2 "Förderung von Photovoltaik in Griesheim - Konkretisierung des Antrags", Antrag der FDP-Fraktion
15. "Schaffung eines weiteren Platzes für die Fraktion der FDP in der Betriebskommission Haus Waldeck", Antrag der FDP-Fraktion
16. "Versuchsweise Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Weserstraße", Antrag der Fraktionen FDP und B90/Grüne
17. "Blackout – Notfallplan", Antrag der Fraktion FDP
18. Anfragen und Anregungen
Ingrid Zimmermann
Stadtverordnetenvorsteherin