Die 26. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, 01.02.2024, um 19:00 Uhr im Sitzungsraum C, Rathaus, Wilhelm-Leuschner-Straße 75 statt.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
2. Mitteilungen des Magistrates
3. Berichte der Ausschüsse und aus Gremien
4. Jahresbericht 2023 des Seniorenbeirats von Dr. Matthias Beth, Vorsitzender des Seniorenbeirats
5. "Ausgaben begrenzen – finanzielle Spielräume erhalten - Einführung einer Wiederbesetzungssperre für den Zeitraum der vorläufigen Haushaltsführung",
Antrag der Fraktion B90/Grüne
6. Einbringung Haushalt 2024
7. Neufassung der Gebührensatzung zu Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Griesheim
7.1 "Änderungsantrag zur BV/2023/1202 „Neufassung der Gebührensatzung zu Satzung über die Benutzung der Kindertagesstäten der Stadt Griesheim“ – familienfreundlich, planbar und gerecht umsetzen!", Änderungsantrag der Fraktionen B90/Grüne, WGG und FDP
7.2 "Änderungsantrag zur Beschlussvorlage BV 2023/1202 - Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Griesheim", Antrag der Fraktionen CDU und SPD
8. Investitionen der Vereine – Zuschüsse ab 3.000,- € sowie alle baulichen Angelegenheiten
9. Jahresabschluss zum 31.12.2020 - Beschlussfassung u. Entlastung Magistrat
10. Verleihung des Ehrenbürgerrechts nach § 28 Abs. 1 HGO
11. Finanzbericht zum 31.12.2023
12. Anfragen und Anregungen
Ingrid Zimmermann
Stadtverordnetenvorsteherin