Die 23. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, 14.09.2023, um 19:00 Uhr im Sitzungsraum C, Rathaus, Wilhelm-Leuschner-Straße 75 statt.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
2. Mitteilungen des Magistrates
3. Berichte der Ausschüsse und aus Gremien
4. "Für Stadtklima und Ortsbild - Förderprogramm für private Baumpflanzungen und zur Entsiegelung", Antrag der Fraktion B90/Grüne
5. Haus Waldeck - Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes zum 31.12.2021
6. Jahresabschluss zum 31.12.2019 - Beschlussfassung u. Entlastung Magistrat
7. Bebauungsplan „Griesheimer Bruch„ (Bplan 117) – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
8. Gewerbegebiet Rübgrund V: Erwerb der Grundstücke Flur 43 Flst. 174 und 175
9. Stadt Griesheim; Gewährung von Miet-Bürgschaften
10. Innensanierung Hegelsberghalle, Bewilligung zur Teilnahme am Projektaufruf des Bundes 2023
11. Bebauungsplan „Wilhelm-Leuschner-Straße / August-Bebel-Straße / Bessunger Straße / Friedrich-Ebert-Straße – 2. Änderung“ (Bplan 32) Abwägungs- und Satzungsbeschluss
12. Bebauungsplan "Wilhelm-Leuschner-Straße/Parsevalstraße/ Jahnstraße/Am Schwimmbad – 8. Änderung" (Bplan 26) - Aufstellungsbeschluss
13. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse
14. Anfragen und Anregungen
Ingrid Zimmermann
Stadtverordnetenvorsteherin