Die 9. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, 17.02.2022 um 19.00 Uhr in der Hegelsberghalle, Sterngasse 75 statt.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.
Ich weise darauf hin, dass aufgrund der derzeitig hohen Anzahl von Corona-Infektionen für diese Sitzung die 3-G-Regel gilt. Den Zutritt zu der Sitzung haben alle, die geimpft, genesen sind oder einen aktuelles negatives Testergebnis vorweisen können.
Die Kontrolle erfolgt am Eingang zum Saal der Hegelsberghalle und gilt für Zuschauer/innen wie auch für Stadtverordnete, Magistratsmitglieder und Mitarbeiter/innen der Verwaltung.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
2. Mitteilungen des Magistrates
3. Berichte der Ausschüsse und aus Gremien
4. DadiLiner (On-Demand-Shuttle) - Teilnahme am Projekt
5. Wahl einer in der Altenarbeit besonders erfahrenen Person für die Betriebskommission des Eigenbetriebes Haus Waldeck
6. Haus Waldeck, Vereinnahmung einer Erbschaft
7. Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin 2022: Festlegung eines Termins für die Wahl und eines Termins für eine etwaige Stichwahl
8. Rübgrund V: Ankauf des Grundstücks Flur 43 Flst. 173
9. Rübgrund V: Ankauf des Grundstücks Flur 43 Flst. 197
10. Beschlussfassung Jahresabschluss 2018 und Entlastung des Magistrats
11. Innenstadt Griesheim, Teilnahme am Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ - Bereitstellung notwendiger Haushaltsmittel zur Finanzierungsbeteiligung
12. "Parkflächen- und Straßenmarkierungen", Antrag der Fraktionen CDU und SPD
13."Einrichtung eines interdisziplinären Facharztzentrums in Griesheim", Antrag der Fraktionen CDU und SPD
14. "Kostenloser Windelpass", Antrag der Fraktion B90/Grüne
15. Anfragen und Anregungen
Ingrid Zimmermann
Stadtverordnetenvorsteherin