Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Die 31. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, dem 31.10.2019, um 19.00 Uhr im Sitzungsraum C, Rathaus, Wilhelm-Leuschner-Straße 75 statt.

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen
Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.

Tagesordnung
    
1.   Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin    
2.   Mitteilungen des Magistrates    
3.   Berichte der Ausschüsse und aus Gremien    
4.   Bebauungsplan "Wohngebiet Südwest – 6. Änderung" (Bplan 102): Aufstellungsbeschluss    
5.   Stadt Griesheim; Verzicht auf die Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechts    
6.   Maßnahmenliste Barrierefreiheit    
7.   7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen    
8.   "Barrierefreie Spielplätze", Antrag der Fraktionen CDU und FDP    AG/2019/0094
9.   "Regelmäßige Sprechstunden zur Pflegethematik in Griesheim", Antrag der SPD-Fraktion    AG/2019/0099
10.  "Erarbeitung eines Planungskonzeptes für die Plätze in der Innenstadt", Antrag der SPD-Fraktion    AG/2019/0100
11.  "Verkehrsversuch: Ausweisung der nördlichen Wilhelm-Leuschner-Straße als Einbahnstraße", Antrag der Fraktionen CDU, B90/Grüne, WGG, FDP    AG/2019/0101
12.  Anfragen und Anregungen
    
Martina Bott
Stadtverordnetenvorsteherin