Die 16. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Mittwoch, 14.12.2022 um 19.00 Uhr im Zöllerhannes, Schaafgasse 2 statt.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
2. Mitteilungen des Magistrates
3. Berichte der Ausschüsse und aus Gremien
4. Information über notwendige Mittelübertragungen zwischen Produktebereichen (§ 100 Absatz 1 Satz 3, 2. Halbsatz HGO)
5. Beschluss nach § 100 HGO - Mittelübertragung Ausgleich Fehlbetrag infolge erhöhter Kreisumlage (Schulumlage)
6. Investitionsprogramm zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
7. Einbringung Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
8. Investitionen der Vereine – Zuschüsse ab 3.000,- € sowie alle baulichen Angelegenheiten
9. Friedhofs- und Bestattungswesen, 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Griesheim
10. Georgiiplatz – Aberkennung der Platzbezeichnung
11. Beschlussfassung über die Gültigkeit der Bürgermeisterdirektwahl
12. Ehrung durch die Stadt Griesheim
13. "Bereitstellung einer Toilettenanlage am Waldspielplatz", Antrag der FDP-Fraktion
14. "Modernisierung von Wirtschaftswegen/Radverbindungen", Antrag der Fraktion WGG
15. "Private Projekte zur Förderung des Klimaschutzes und zur Erhaltung des Ortsbildes regelmäßig würdigen und auszeichen.", Antrag der Fraktionen FDP, WGG und B90/Grüne
16. Anfragen und Anregungen
Ingrid Zimmermann
Stadtverordnetenvorsteherin