Die 13. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, 14.07.2022 um 18.00 Uhr in der Hegelsberghalle, Sterngasse 75 statt.
Es ist beabsichtigt, den Tagesordnungspunkt 1 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten. Nach diesem Tagesordnungspunkt wird die Stadtverordnetenversammlung kurz unterbrochen.
Ab ca. 19:30 Uhr findet dann – vor dem Eintritt in den zweiten Teil der Tagesordnung – eine EinwohnerInnen-Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.
Sollte die Tagesordnung am 14.07.2022 nicht innerhalb der dafür vorgesehenen drei Stunden abschließend behandelt werden, so lade ich hiermit gemäß § 23, Abs. 1 GO zu einer weiteren Stadtverordnetenversammlung am Freitag, den 15.07.2022 um 19:00 Uhr ein.
Tagesordnung:
1. Vergabeverfahren FLB Kita Südwest
(Es ist beabsichtigt diesen Tagesordnungspunkt nichtöffentlich zu beraten.)
Ab 19:00 Uhr Öffentlicher Teil
2. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
3. Mitteilungen des Magistrates
4. Berichte der Ausschüsse und aus Gremien
5. Einbringung 1. Nachtragshaushaltsplan 2022
6. Neuaufstellung des Flächennutzungsplans mit integrierten Landschaftsplan der Stadt Griesheim: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
7. Bebauungsplan „Wilhelm-Leuschner-Straße / August-Bebel-Straße / Bessunger Straße / Friedrich-Ebert-Straße – 2. Änderung“ (Bplan 32): Beschluss über die Offenlage
8. Weitergewährung der außertariflichen Fachkräftezulage an die Erzieher*innen in den KiTas der Stadtverwaltung Griesheim sowie die Anpassung der Funktionszulage für Praxisanleitungen
9. Haus Waldeck - Feststellung des Jahresabschluss des Eigenbetriebes zum 31.12.2020
10. Stellplatzsatzung der Stadt Griesheim § 6 (11) - Anpassung
11. Integriertes Klimaschutzkonzept - Endbericht
11.1 "Änderungsantrag zu BV/2022/0553 Integriertes Klimaschutzkonzept - Endbericht", Antrag der Fraktion B90/Grüne
12. "Förderung von Photovoltaik in Griesheim", Antrag der FDP-Fraktion
13. "Schaffung von E-Ladestationen an Griesheimer Laternen", Antrag der FDP-Fraktion
14. "Schaffung eines weiteren Platzes für die Fraktion der FDP in der Betriebskommission Haus Waldeck", Antrag der FDP-Fraktion
15. "Bereitstellung einer Toilettenanlage am Waldspielplatz", Antrag der FDP-Fraktion
16. "Planung und Entwicklung eines gesunden Stadtklimas in Griesheim", Antrag der Fraktionen B90/Grüne, WGG, FDP
17. "Förderprogramm Minisolaranlagen", Antrag der Fraktionen CDU und SPD
18. Anfragen und Anregungen
Ingrid Zimmermann
Stadtverordnetenvorsteherin