Die 30. öffentliche Sitzung der a.o. Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, 06.06.2024, um 19:00 Uhr im Sitzungsraum C, Rathaus, Wilhelm-Leuschner-Straße 75 statt. Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
2. Mitteilungen des Magistrates
3. Berichte der Ausschüsse und aus Gremien
4. "Das Gewerbegebiet am Nordring an die Straßenbahn anbinden – Führung der Buslinie 62 über den Nordring", Antrag der Fraktion B90/Grüne
5. "Pflanzen von Straßenbäumen – im Geltungsbereich Gestaltungssatzung", Antrag der WGG-Fraktion
6. 245. Vergleichende Prüfung "Smart Cities - Digitale Kommunen", Schlussbericht des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofes
7. Bürgerbeteiligung, Sachstandsbericht der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung 2024
8. Bürgerbeteiligung, Beschluss der 5. Vorhabenliste der Stadt Griesheim
9. Informationen zu den Eckdaten des Jahresabschlusses für das Jahr 2022
10. Neuaufstellung Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan - Beschluss über Flächendarstellung im Entwurf zum FNP - hier: Lfd.-Nr.: 02 / „Suchräume für Naturschutzmaßnahmen“
11. Neuaufstellung Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan - Beschluss über Flächendarstellung im Entwurf zum FNP - hier: Lfd.-Nr.: 06 / "Grünfläche auf Bahntrasse"
12. Neuaufstellung Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan - Beschluss über Flächendarstellung im Entwurf zum FNP - hier: Lfd.-Nr.: 07 / Auszug aus Plan 03 „Biotopkartierung“ des Landschaftsplans: Thema „Feldgehölze“
13. Neuaufstellung Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan - Beschluss über Beiplan zum Entwurf des FNP - hier: Lfd.-Nr.: 08 / „Plan 06 des Landschaftsplanes als Beiplan zum Entwurf des Flächennutzungsplanes„
14. Neuaufstellung des Flächennutzungsplans mit integrierten Landschaftsplan der Stadt Griesheim: Kenntnisnahme der Abwägung zur frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfs gem. § 3 Abs.
15. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Griesheim (HStS)
16. Ordnungsaufgaben, Erlass einer Katzenschutzverordnung
17. Haus Waldeck - Vereinnahmung einer Erbschaft
18. Beschluss einer Satzung über das Erheben von Gebühren für die Inanspruchnahme von städtischen Einrichtungen der Stadt Griesheim
19. Anfragen und Anregungen
Ingrid Zimmermann
Stadtverordnetenvorsteherin