Die 4. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, 15.07.2021 um 19:00 Uhr in der Hegelsberghalle, Sterngasse 75 statt.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen-Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
2. Mitteilungen des Magistrates
3. Berichte der Ausschüsse und aus Gremien
4. Stadtarchiv Griesheim, Änderung der Archivsatzung
5. Wahl der Vertreterinnen / Vertreter und Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Personalrates für die Betriebskommission Haus Waldeck
6. Aufnahme des Vereins "INCLUSIO 4.0" in die Förderungsrichtlinien für Vereine und Gruppen in der Stadt Griesheim
7. Gewerbegebiet Rübgrund V: Erwerb des Grundstücks Flur 43 Flurstück 211
8. Erneuerung des Rezirkulationspumpwerks (Kläranlage) - Grundsatzbeschluss gem. § 12 GemHVO - Investition über Wertgrenze gem. Magistratsbeschluss vom 22.02.2021
9. "Erneuerung des Rezirkulationspumpwerks – mit einem klimaneutralen Betrieb", Antrag der Fraktion B90/Grüne
10. Bebauungsplan "Wohngebiet Südwest – 7. Änderung" (Bplan 102): Aufstellungsbeschluss
11. "Grundsatzbeschluss zur Beteiligung von Grundstückseigentümern an den Lasten für (soziale) Infrastruktur und bezahlbaren Wohnraum vor Beginn neuer Bebauungsplanvorhaben", Antrag der Fraktion B90/Grüne
12. "Zigarettenabfälle in Stadt Griesheim", Antrag der FDP-Fraktion
13. "Änderungsantrag zu AG/2021/0006 - Zigarettenabfälle in Griesheim", Antrag der Fraktionen CDU und SPD
14. "Rauchverbot auf Griesheimer Spielplätzen", Antrag der FDP-Fraktion
15 "Runder Tisch Griesheimer Vereine - Vorhabenliste", Antrag der Fraktion B90/Grüne
16. "Anschaffung von beweglichem Stadtmobiliar unter Inanspruchnahme von Fördermitteln aus dem Programm „Zukunft Innenstadt“ des Landes Hessen", Antrag der Fraktionen CDU und SPD
17. "Griesheim bewirbt sich um den Titel „Fairtrade-Stadt"", Antrag der SPD-Fraktion
18. "Griesheim handelt fair und fördert das lokale Gewerbe", Antrag der Fraktionen CDU, B90/Grüne, WGG, FDP
19. "Änderungsantrag zum Antrag AG/2021/0133 Griesheim handelt fair", Antrag der Fraktionen CDU und SPD
20. "Klimaziel der Stadt Griesheim – Klimaneutral bis 2040", Antrag der Fraktion B90/Grüne
21. Anfragen und Anregungen
Ingrid Zimmermann
Stadtverordnetenvorsteherin