Die 44. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, dem 11.02.2021, um 19.00 Uhr in der Hegelsberghalle, Sterngasse 75 statt.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.
Tagesordnung
1. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
2. Mitteilungen des Magistrates
2.1 Unterrichtung der Stadtverordneten über die wesentlichen Ergebnisse des Jahresabschlusses zum 31.12.2019
3. Berichte der Ausschüsse und aus Gremien
4. Stadt Griesheim, Bürgerbeteiligung, Beschluss der 1. Vorhabenliste
5. Gebührenerhebung in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Zeitraum vom 16. Dezember 2020 bis 31. Januar 2021
6. Neuwahl einer Schiedsperson
7. Durchführung einer Radwegenetzanalyse und -planung für das gesamte Griesheimer Stadtgebiet – Beschluss des vorliegenden Konzepts
8. Bebauungsplan "Wohngebiet Südwest – 6. Änderung" (Bplan102) – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
9. Gewerbegebiet Rübgrund V: Erwerb eines Grundstücks
10. Rübgrund V: Erwerb eines Grundstücks
11. Rübgrund V: Erwerb eines Grundstücks
12. Rübgrund V: Erwerb eines Grundstücks
13. Rübgrund V: Erwerb eines Grundstücks
14. Rübgrund V: Erwerb eines Grundstücks
15. Rübgrund V: Erwerb von Grundstücken
16. Rübgrund V: Erwerb eines Grundstücks
17. Rübgrund V: Erwerb eines Grundstücks
18. Stadt Griesheim; Veräußerung eines Erbbaugrundstücks
19. "Vierteljährliche Finanzberichte in 2021", Antrag der SPD-Fraktion
20. "Steuerungsinstrumente für den Haushaltsvollzug 2021 unter der Pandemie", Antrag der Fraktionen CDU, B90/Grüne, WGG, FDP
21. "Griesheim handelt fair und fördert das lokale Gewerbe", Antrag der Fraktionen CDU, B90/Grüne, WGG, FDP
22. "Griesheim bewirbt sich um den Titel „Fairtrade-Stadt"", Antrag der SPD-Fraktion
23. Anfragen und Anregungen
Martina Bott
Stadtverordnetenvorsteherin