Die 21. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, 22.06.2023, um 19:00 Uhr im Sitzungsraum C, Rathaus, Wilhelm-Leuschner-Straße 75 statt.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.
Tagesordnung
1. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
2. Mitteilungen des Magistrates
3. Berichte der Ausschüsse und aus Gremien
4. "Bekenntnis zu den 17 Globalen Nachhaltigkeitszielen der Agenda 2030 der UN und Umsetzung von Maßnahmen", Antrag der Fraktionen CDU und SPD
5. "Modalfilter in der Sterngasse", Antrag der Fraktion B90/Grüne
6. "Prüfung der Einbringung städtischer Wohnungen in die SEGG", Antrag der Fraktionen CDU und SPD
7. Bebauungsplan „Griesheimer Bruch„ (Bplan 117) – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
8. Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen
9. Straßenbahnverlängerung Griesheim - Riedstadt
10. Anfragen und Anregungen
Ingrid Zimmermann
Stadtverordnetenvorsteherin